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Der Blick zurück…

Sie haben im Kopf, da doch schon einmal etwas dazu gelesen zu haben? Sie suchen nach einem bestimmten Fall? Sie denken an ein bestimmtes Stichwort? Hier können Sie alle Internet-Aktualisierungen zum Werk noch einmal nachlesen, rechts können Sie Stichworter nach Themen suchen. Oder in den Überschriften stöbern.

_{Hinweis: Auch hier im Archiv finden Sie zu jedem Beitrag geschützte Inhalte: die Tipps für die Praxis. Ebenso wie bei den aktuellen Beiträgen wird zu jeder Ausgabe das Passwort geändert. Sie finden das neue Passwort in Ihrem Matloch/Wiens auf dem Vorwortblatt. Oder klicken Sie auf Service.}

Relevanz technischer Regelwerke für die endgültige Herstellung der Straßenbeleuchtung

28.07.2016

Die Entscheidung befasst sich einmal mehr mit der Herstellung der Teileinrichtung Beleuchtung und – in diesem Zusammenhang – welche Anforderungen für das Herstellungsmerkmal Beleuchtung erfüllt sein müssen.

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Anlage: Kann eine nur einseitig anbaubare Teilstrecke eine Anlage aufspalten?

21.07.2016

Eine nur einseitig anbaubare Teilstecke kann eine bei natürlicher Betrachtungsweise einheitliche Anlage nicht in mehrere Erschließungsanlagen aufspalten

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Straßenausbaubeitragsrecht: Wiederkehrende Beiträge

01.07.2016

Bei der Prüfung, ob die Einführung wiederkehrender Beiträge für eine Gemeinde sinnvoll ist, ist besonders die Frage der einzelnen Abrechnungseinheiten zu untersuchen.

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Verteilung: Pflicht zur Festsetzung eines Artzuschlags im Wohn- oder Mischgebiet?

13.06.2016

In der vorliegenden Entscheidung positioniert sich das BVerwG in der umstrittenen Frage, ob es in einem Mischgebiet der Festsetzung eines grundstücksbezogenen Artzuschlags bedarf.

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Vertragsrecht: Rückabwicklung gescheiterter Verträge

23.05.2016

Bei der Bestimmung der Leistungsbeziehungen in Mehr-Personen-Verhältnissen muss man sich an der – recht komplexen – zivilrechtlichen Rechtsprechung orientieren.

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Maßgeblichkeit des Buchgrundstücksbegriffs

02.05.2016

Die starre und formalistische Definition des Begriffs “Grundstück” in § 131 Abs. 1 BauGB anhand des bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriffs ist Ausfluss der Grundsätze der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit, es gibt aber Ausnahmen.

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Gewerbezuschlag für kulturelle Nutzung ?

30.04.2016

Der Kläger wurde zu wiederkehrenden Beiträgen für eine einheitliche Verkehrseinrichtung herangezogen.

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Erschließungsbeitragsrecht wird in Bayern komplett zu Landesrecht

14.04.2016

Das Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 8. März 2016 - GVBl 2016, 36 - trat am 1. April 2016 in Kraft, mit Ausnahme des 5a Abs. 7 Satz 2, der am 1. April 2021 in Kraft tritt.

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Aufrechterhaltung eines Straßenausbaubeitragsbescheids als Erschließungsbeitragsbescheid ?

13.04.2016

Der Kläger wurde zu wiederkehrenden Beiträgen für eine einheitliche Verkehrseinrichtung herangezogen.

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Beitragspflichtige können Arbeitskosten der gemeindlichen Straßenerneuerung von der Steuer absetzen

29.03.2016

Beitragspflichtige werden vermehrt an die Gemeinden herantreten und eine Auskunft über die Höhe der Arbeitskosten einer gemeindlichen Straßenerneuerung verlangen.

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Schlagwörter

Mindestausbau Mindestlänge Abschnitt Nebeneinander von eingriffskompensatorischer Funktion und Erschließungsfunktion Abbiegespur, Erschließungsbeitragsfähigkeit Abgabe verfrüht geleistet Abgabensatzung, nachträgliche Heilung Ablösungsvertrag, Missbilligungsgrenze Ablösungsvertrag, Wegfall der Geschäftsgrundlage Abschnittbildung, natürliche Betrachtungsweise Abschnittsbildung Erschließungsbeitrag Abschnittsbildung versus Teilstreckenausbau Abschnittsbildung, Mindestlänge Abschnittsbildung, Mindestlänge des Abschnitts Absehbarkeit der Herstellung Anbaustraße Angemessenheitsgebot Arbeitskosten der gemeindlichen Straßenerneuerung Artzuschlag Artzuschlag s. Gewerbezuschlag Aufspaltung einer einheitlichen Anlage Ausbauzustand Ausgleichsmaßnahmen und zugleich Erschließungsmaßnahmen Auswahlermessen Autobahn, Schallschutzwand Bagatellrechnung BauGB-Novelle 2013 Baubeschränkung Bauprogramm Bauprogramm, hinreichende Bestimmtheit Beitragsberechnung und -erstellung, externe Kosten Beitragspflicht bei Eigentumswechsel Beitragspflicht, persönliche Beitragsverzicht Buchgrundstücksbegriff, Abweichung Business Improvement Districts Dritter gem. § 124 BauGB Dritter iSv § 124 Abs. 1 BauGB Dritter, Kommunale Eigengesellschaft Eigengesellschaft kommunal Eigengesellschaft, kommunale als „Dritter“ Eigenregie Eigentümerwechsel Einbeziehungssatzung Eintritt der Vorteilslage Endgültige Herstellung, Grunderwerb Engstelle als Erschließungshindernis Erbengemeinschaft Erlass Ermessensspielraum zur Angemessenheit der Kosten Ermittlung der Grundstücksflächen Erschließungsanlagen, Teillängen Erschließungsbeitrag für Grunderwerb Erschließungsbeitrag, Abschnittsbildung Erschließungsbeitrag, Gewerbezuschlag Erschließungsbeitrag, Höhe Erschließungsgesellschaft Erschließungsmaßnahmen zugleich Ausgleichsmaßnahmen Erschließungsstraße Mindestbreite Erschließungsvertrag Erschließungsvertrag, nichtiger Erschließungsvertrag, Änderungen 2013 Erschließungsvertrag,Fremdanliegerproblematik Erschlossensein Erschlossensein bei Immissionsschutzanlagen Erschlossensein von Grundstücken im unbeplanten Innenbereich Flurbereinigungsverfahren Fremdanlieger Fremdanliegerkosten im Erschließungsvertrag Fremdregie Gesetzesänderung 2016 Gesetzesänderung KAG 2014 Gewerbezuschlag Grunderwerb Grunderwerb unvollständig Grunderwerb vollständig Grunderwerbskosten Grundstücksbegriff, wirtschaftliche Grundstückeinheit Grundstücksfläche, Baubeschränkung Hand- und Spanndienste Heranfahren Heranfahrenkönnen Heranfahrmöglichkeit Herauffahren Herauffahrenkönnen Herauffahrmöglichkeit Herstellung Herstellung trotz Planabweichung Herstellung, endgültige, Grunderwerb Hinterlieger, Wegdenkenstheorie Hinterlieger, einheitliche Grundstücksnutzung Hinterlieger, schutzwürdige Erwartung Hinterliegergrundstück nicht gefangenes Hinterliegergrundstück, Annahme des Erschlossenseins Hinterliegergrundstück, Bauzaun Hinterliegergrundstück, Grundsätze in 2015 Hinterliegergrundstück, schuldrechtliches Durchfahrtverbot Historische Straße, Erschließungsfunktion Höhe Erschließungsbeitrag Immissionsschutzanlagen, Satzungsbeispiele Immissionsschutzanlagen, Schallschutzwand KAG-Änderung 2014 Klarstellungssatzung Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB Kommunale Eigengesellschaft als „Dritter“ Kosten für Entwässerungseinrichtung Kosten für externe Beitragsberechnung und –erstellung Kreisstraße, Ortsdurchfahrt Kreisverkehr, Beitragfähigkeit der Herstellungskosten Landwirtschaftliches Grundstück, Stundung Letzte Rechnung Letzte Unternehmerrechnung Lärmschutzanlage Merkmale der endgültigen Herstellung Messtoleranzen Missbilligungsgrenze Mustersatzung des Bay. Gemeindetags Nacherhebung, Verwirkung Nachträglicher Bplan Natürliche Betrachtungsweise Nichtiger Ablösungsvertrag Novelle 2013 Nutzungsart Nutzungsartzuschlag s. Artzuschlag Ortsabrundungssatzung Ortsdurchfahrt einer Kreisstraße Parkbuchten Parkbuchten Grunderwerb Parkplätze, öffentliche Planabweichungsentscheidung, Zuständigkeit Planerfordernis Prioritätsgrundsatz bei Immissionsschutzanlagen Rechnung Grundbuchamt Regimeentscheidung Rückabwicklung eines Ablösungsvertrags Rückabwicklung, Städtebaulicher Vertrag Satzungsmuster des Bay. Gemeindetags Schallschutzwand Schulgrundstück, übergroßes Schutz aus dem Erwerb eines Grundstücks als voll erschlossen Stichstraße, Wendehammer Stilblüten zum Fasching Straßenausbau, Stichstraße Straßenausbau, Wendehammer Straßenausbau, beitragsfähiger Aufwand Straßenausbaubeitragsrecht Straßenausbaubeitragsrecht, Wiederkehrende Beiträge Straßenkostensicherung Straßenreparatur mittels Hand- und Spanndiensten Straßenreparatur mittels Privatfinanzierung Straßenverlängerung über den Bplan hinaus Stundung, Wegfall der Voraussetzungen Städtebaulicher Vertrag Städtebaulicher Vertrag, Rückabwicklung Stützmauern, Beitragsfähigkeit Teilstrecke Teilstreckenausbau versus Abschnittsbildung Tiefe eines Grundstücks Tiefenbegrenzung Tiefenbegrenzung in der Erschließungsbeitragssatzung Tiefenbegrenzungssatzung Umlegungsverfahren, Vorausleistungen Veranlasserprinzip bei Immissionsschutzanlagen Verjährung Verjährung des Erstattungsanspruchs Vermessung fehlerhafte Verpflichtung zum Erlass eines Erschließungsbeitragsbescheids Vertrauensschutz Verzicht Vorausleistung Vorausleistung bei laufenden Umlegungsverfahren Vorausleistung, natürliche Betrachtungsweise Vorausleistung, zurückgezahlte, Zinsen Vorausleistungsbescheid Wechsel im Eigentum Wegdenkenstheorie Wendehammer Wendehammer, Erforderlichkeit Wendeplatte, Erforderlichkeit Wiederkehrende Beiträge Wirtschaftliche Grundstückeinheit Zeitlicher Rahmen für die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage Zeitpunkt Fristbeginn Zinsen für zurückgezahlte Vorausleistung Zugänglichkeit kommunale Eigengesellschaft nicht gefangenes Hinterliegergrundstück rechtsmissbräuchliche Übertragung eines Grundstücks technische Herstellung einer Anbaustraße Übertragung „Dritter“ i.S.v. § 124 Abs. 1 BauGB