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Erschlossensein bei fehlender Zufahrt?

Erschlossen ist ein Grundstück, wenn ihm die Anlage in erschließungsbeitragsrechtlich relevanter Weise, d.h. in einer auf die bauliche, gewerbliche oder vergleichbare Nutzbarkeit der Grundstücke gerichteten Funktion, die Zugänglichkeit vermittelt. Was passiert aber, wenn die Gemeinde dem Anlieger verbietet, eine Zufahrt anzulegen?

Der Fall:

Das klägerische Grundstück liegt an zwei Anbaustraßen an und wurde von der Gemeinde auch für beide Straßen zu einem Beitrag herangezogen. Als die Klägerin daraufhin eine Sondernutzungserlaubnis für die Anlegung einer zweiten Zufahrt beantragte, um einen weiteren Stellplatz anzulegen, wurde der Antrag aus naturschutzfachlichen Gründen abgelehnt. Hiergegen wendet sich die Klägerin mit ihrer Klage.


In der nächsten Aktualisierung stellen wir Ihnen die aktuelle obergerichtliche Entscheidung vor.


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