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Verteilung: Tiefenbegrenzungsregelung in der Satzung

Inwiefern übertiefe Grundstücke erschlossen sind, ist im Einzelfall nicht immer leicht herauszufinden. Früher hat man sich deswegen des Instruments der Tiefenbegrenzung bedient, um einfach zu klaren Ergebnissen zu kommen. Heutzutage ist das jedoch kaum noch möglich, wie vorliegender Fall veranschaulicht. 

Der Fall:

Die Gemeinde zieht die beigeladene Grundstückseigentümerin mit Bescheid vom 17.11.2014 zu einem Erschließungsbeitrag für die erstmalige Herstellung der hier streitbefangenen Straße i.H.v. rund 57.000 EUR heran. Die Beitragspflichtige geht gegen den Beitragsbescheid vor und bringt an, dass die Gemeinde eigentlich erschlossene Flächen nicht in die Verteilung mit einbezogen habe: An der Straße liegen zwei übergroße Grundstücke an, bei denen die Gemeinde die Tiefenbegrenzungsregelung ihrer Satzung zur Anwendung gebracht habe. Dabei sei diese unwirksam. 

 

In der nächsten Aktualisierung stellen wir Ihnen die aktuelle obergerichtliche Entscheidung vor.

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