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Beitragspflichtigkeit und Bebaubarkeit eines Hinterliegergrundstücks

Gerade bei der Frage des Erschlossenseins und der Beitragspflicht greifen das Baurecht und das Recht der Erschließungsbeiträge ineinander: Wie das streitgegenständliche Grundstück im Einzelfall bebaut werden kann, wird zu einer weichenstellenden Vorfrage des Beitragsrechts.

Der Fall:

Der Antragsteller wurde für mehrere Anlieger-, aber auch das – hier streitgegenständliche – Hinterliegergrundstück zu einem Erschließungsbeitrag herangezogen. Er legte gegen den Beitragsbescheid Widerspruch ein und ersuchte das Verwaltungsgericht um Anordnung der aufschiebenden Wirkung. Er berief sich dabei darauf, dass das gefangene Hinterliegergrundstück nicht bebaubar sei. In dem Beschluss über die Beschwerde gegen die erstinstanzliche Entscheidung befasste sich der Senat des Oberverwaltungsgerichts deswegen auch vertieft mit baurechtlichen Fragestellungen.

In der nächsten Aktualisierung stellen wir Ihnen die höchstrichterliche Entscheidung vor.

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