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Erschlossensein eines gefangenen Hinterliegers

Gefangene Hinterliegergrundstücke beschäftigen die Rechtsprechung vergleichsweise selten. Dies mag zum einen daran liegen, dass diese Fälle eher rar sind, da gefangene Hinterliegergrundstücke ohne gesicherte Zufahrt rechtmäßig gar nicht bebaubar sind und damit – eigentlich – gar nicht bebaut sein dürften. Zum anderen mag eine Rolle spielen, dass die Beitragspflichtigen, die ein gefangenes Hinterliegergrundstück in ihrem Eigentum haben, es eher nachvollziehen können für die Erschließungsanlage zahlen zu müssen, als die Eigentümer nicht gefangener Hinterlieger; gegen Erschließungsbeitragsbescheide für gefangene Hinterlieger wird also vielleicht weniger geklagt. Und so kommt vorliegende Entscheidung auch nur zustande, weil beide Aspekte zusammentreffen: ein bebautes gefangenes Hinterliegergrundstück und ein uneinsichtiger Eigentümer.

Der Fall:

Die Gemeinde erhebt für zwei (Hinter-)Hinterliegergrundstücke desselben Eigentümers einen Erschließungsbeitrag für die Erschließungsanlage A: Die Fl.Nr. 44/2 wird gewerblich genutzt und ist nur über eine nicht gesicherte Zufahrt (in der Abbildung grau dargestellt) über zwei fremde Grundstücke an das Straßennetz angebunden. Die Fl.Nr. 193 hat hingegen gar keine wegemäßige Verbindung und wird überhaupt nicht genutzt. Das Oberverwaltungsgericht prüfte in einem Eilverfahren summarisch, ob diese Grundstücke erschlossen sind i.S.d. § 131 Abs. 1 BauGB.

In der nächsten Aktualisierung stellen wir Ihnen die aktuelle obergerichtliche Entscheidung vor.

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