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Basiswissen
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Kann eine Stichstraße unter 100 Metern selbstständig sein?
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Rückwirkendes Entfallen verwirkter Säumniszuschläge
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Rechtmäßigkeit der Herstellung, Kompensation der Kosten von Mehr- und Minderausbau, Mehrkostenverzicht
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Straßenbaubeitrag: Erreichbarkeitsanforderungen bei Gewerbegrundstücken
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Antrag auf Rücknahme eines bestandskräftigen Erschließungsbeitragsbescheids
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Verfassungsmäßigkeit der Straßenausbaubeiträge |
Erschlossensein bei fehlender Zufahrt? |
Verlängerungsstrecke als selbstständige Erschließungsanlage? |
Wiederkehrende Beiträge |
Verjährungshöchstfrist und Eintritt der Vorteilslage |
Böschung als Hindernis der Beitragspflicht? |
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Wiederkehrende Beiträge |
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Expertenwissen
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Straßenausbaubeitragsrecht: Erneuerung einer Straße nach Ablauf der Nutzungsdauer im Teilstreickenausbau aufgrund eines Wasserrohrbruchs. |
Anlagenabgrenzung bei fehlender Anbaubestimmung einer Teilstrecke |
Beitrag zu niedrig festgesetzt - trotzdem Aufhebung des Bescheids? |
Erschließungsbeitrag und Konstenerstattung für Ausgleichsmaßnahmen |
Erschließungsvertrag: Verjährung des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs |
Straßenausbaubeitrag: Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik |
Erschlossensein eines gefangenen Hinterliegers |
Gefangene und nicht gefangene Hinterliegergrundstücke |
Landwirtschaft: Stundung nach § 135 Abs. 4 BauGB kann nicht befristet werden |
Härteausgleich im Straßenausbaubeitragsrecht |
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Prüfe dein Wissen
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Ausbau vorhandener Straßen, historische Straße |
Prüfe dein Wissen |
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Gesetzgebung
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Peter Läpple
Autor des Matloch/Wiens Erschließungsbeitragsrecht und ehem. Vorsitzender Richter am BayVGH wurde von Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann zum stellvertretenden Vorsitzenden der Härtefallkommission berufen.
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Pauschale Finanzbeteiligung des Freistaats Bayern für die Gemeinden durch Straßenausbaupauschalen ab dem Jahr 2019 |
Text des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes |
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern - Teil 1 |
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern - Teil 2 |
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern im Überblick |
Bayern: Fiktion der endgültigen Herstellung: Die 25-Jahr-Frist |
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