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Der Blick zurück…

Sie haben im Kopf, da doch schon einmal etwas dazu gelesen zu haben? Sie suchen nach einem bestimmten Fall? Sie denken an ein bestimmtes Stichwort? Hier können Sie alle Internet-Aktualisierungen zum Werk noch einmal nachlesen, rechts können Sie Stichworter nach Themen suchen. Oder in den Überschriften stöbern. 

 

Hinweis: Auch hier im Archiv finden Sie zu jedem Beitrag geschützte Inhalte: die Tipps für die Praxis. Ebenso wie bei den aktuellen Beiträgen wird zu jeder Ausgabe das Passwort geändert. Sie finden das neue Passwort in Ihrem Matloch/Wiens auf dem Vorwortblatt. Oder klicken Sie auf Service.


Erschließung eines großen Schulgrundstücks
05.03.2014

Die Frage, ob eine einzelne Erschließungsanlage vorliegt oder ob gegebenenfalls Teillängen der Anlage als selbständige Erschließungsanlagen zu gelten haben, ist für die Festsetzung der Erschließungsbeiträge von herausragender Bedeutung. Die sog. natürliche Betrachtungsweise ist derzeit in der Rechtsprechung nicht nur ein häufiges Thema, sondern auch ein „heißes Eisen“.

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Pünktlich zum Fasching: Die schönsten Stilblüten im Beitragsrecht
26.02.2014

Die Frage, ob eine einzelne Erschließungsanlage vorliegt oder ob gegebenenfalls Teillängen der Anlage als selbständige Erschließungsanlagen zu gelten haben, ist für die Festsetzung der Erschließungsbeiträge von herausragender Bedeutung. Die sog. natürliche Betrachtungsweise ist derzeit in der Rechtsprechung nicht nur ein häufiges Thema, sondern auch ein „heißes Eisen“.

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Erschließungsbeitragsrecht: Vorrang der Tiefenbegrenzung vor einer Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 BauGB ?
10.02.2014

Die Frage, ob eine einzelne Erschließungsanlage vorliegt oder ob gegebenenfalls Teillängen der Anlage als selbständige Erschließungsanlagen zu gelten haben, ist für die Festsetzung der Erschließungsbeiträge von herausragender Bedeutung. Die sog. natürliche Betrachtungsweise ist derzeit in der Rechtsprechung nicht nur ein häufiges Thema, sondern auch ein „heißes Eisen“.

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Herstellung von öffentlichen Parkplätzen an Ortsstraße; beitragsfähiger Aufwand für Grunderwerb
07.01.2014

Die Gemeinde hat eine Ortsstraße mit Parkbuchten ausgestattet. Dazu musste Grund von den anliegenden Grundstücken erworben werden Die Kosten wurden nach Straßenausbaubeitragsrecht abgerechnet.

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Die BauGB-Novelle 2013 - Auswirkungen auf den Erschließungsvertrag
16.12.2013

Die Frage, ob eine einzelne Erschließungsanlage vorliegt oder ob gegebenenfalls Teillängen der Anlage als selbständige Erschließungsanlagen zu gelten haben, ist für die Festsetzung der Erschließungsbeiträge von herausragender Bedeutung. Die sog. natürliche Betrachtungsweise ist derzeit in der Rechtsprechung nicht nur ein häufiges Thema, sondern auch ein „heißes Eisen“.

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Abschnittsbildung: Mindestlänge des Abschnitts
21.11.2013

In dem entschiedenen Fall hatte die Gemeinde einen Abschnitt mit einer Länge von 56 m gebildet.

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Erforderlichkeit von Fremdkapitalkosten
04.11.2013

Einwendungen gegen die Aufwandshöhe: Die Herstellung der Erschließungsanlage hatte übermäßig lange gedauert.

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Zuordnung von Kosten einer Grünanlage Erschließungsbeitrag oder Eingriffsausgleich gem. §§ 135a ff.?
16.10.2013

Der Vorrang für den Eingriffsausgleich könnte sich daraus ergeben, dass die Ausgleichsmaßnahme dem Verursacherprinzip entsprechend von den Grundstückseigentümern finanziert werden soll, denen durch die Ausgleichsmaßnahme überhaupt erst die Bebauungsmöglichkeit eröffnet wird.

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Hinterliegergrundstück – wieder aktuelle Entscheidung
30.09.2013

Ausführungen zur Wegdenkenstheorie, zur einheitlichen Grundstücksnutzung, zur wirtschaftlichen Grundstückseinheit, zur Frage der Erforderlichkeit einer Eigentümeridentität von Vorder- und Hinterlieger, zur sog. schutzwürdigen Erwartungshaltung und zu Besonderheiten in Baden-Württemberg finden Sie in unseren besonders umfangreichen Tipps für die Praxis. 

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Grunderwerb als Merkmal der endgültigen Herstellung
12.09.2013

Ausführungen zur Wegdenkenstheorie, zur einheitlichen Grundstücksnutzung, zur wirtschaftlichen Grundstückseinheit, zur Frage der Erforderlichkeit einer Eigentümeridentität von Vorder- und Hinterlieger, zur sog. schutzwürdigen Erwartungshaltung und zu Besonderheiten in Baden-Württemberg finden Sie in unseren besonders umfangreichen Tipps für die Praxis. 

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Schlagwörter

Mindestausbau Mindestlänge Abschnitt Nebeneinander von eingriffskompensatorischer Funktion und Erschließungsfunktion Abbiegespur, Erschließungsbeitragsfähigkeit Abgabe verfrüht geleistet Abgabensatzung, nachträgliche Heilung Ablösungsvertrag, Missbilligungsgrenze Ablösungsvertrag, Wegfall der Geschäftsgrundlage Abschnittbildung, natürliche Betrachtungsweise Abschnittsbildung Erschließungsbeitrag Abschnittsbildung versus Teilstreckenausbau Abschnittsbildung, Mindestlänge Abschnittsbildung, Mindestlänge des Abschnitts Absehbarkeit der Herstellung Anbaustraße Angemessenheitsgebot Arbeitskosten der gemeindlichen Straßenerneuerung Artzuschlag Artzuschlag s. Gewerbezuschlag Aufspaltung einer einheitlichen Anlage Ausbauzustand Ausgleichsmaßnahmen und zugleich Erschließungsmaßnahmen Auswahlermessen Autobahn, Schallschutzwand Bagatellrechnung BauGB-Novelle 2013 Baubeschränkung Bauprogramm Bauprogramm, hinreichende Bestimmtheit Beitragsberechnung und -erstellung, externe Kosten Beitragspflicht bei Eigentumswechsel Beitragspflicht, persönliche Beitragsverzicht Buchgrundstücksbegriff, Abweichung Business Improvement Districts Dritter gem. § 124 BauGB Dritter iSv § 124 Abs. 1 BauGB Dritter, Kommunale Eigengesellschaft Eigengesellschaft kommunal Eigengesellschaft, kommunale als „Dritter“ Eigenregie Eigentümerwechsel Einbeziehungssatzung Eintritt der Vorteilslage Endgültige Herstellung, Grunderwerb Engstelle als Erschließungshindernis Erbengemeinschaft Erlass Ermessensspielraum zur Angemessenheit der Kosten Ermittlung der Grundstücksflächen Erschließungsanlagen, Teillängen Erschließungsbeitrag für Grunderwerb Erschließungsbeitrag, Abschnittsbildung Erschließungsbeitrag, Gewerbezuschlag Erschließungsbeitrag, Höhe Erschließungsgesellschaft Erschließungsmaßnahmen zugleich Ausgleichsmaßnahmen Erschließungsstraße Mindestbreite Erschließungsvertrag Erschließungsvertrag, nichtiger Erschließungsvertrag, Änderungen 2013 Erschließungsvertrag,Fremdanliegerproblematik Erschlossensein Erschlossensein bei Immissionsschutzanlagen Erschlossensein von Grundstücken im unbeplanten Innenbereich Flurbereinigungsverfahren Fremdanlieger Fremdanliegerkosten im Erschließungsvertrag Fremdregie Gesetzesänderung 2016 Gesetzesänderung KAG 2014 Gewerbezuschlag Grunderwerb Grunderwerb unvollständig Grunderwerb vollständig Grunderwerbskosten Grundstücksbegriff, wirtschaftliche Grundstückeinheit Grundstücksfläche, Baubeschränkung Hand- und Spanndienste Heranfahren Heranfahrenkönnen Heranfahrmöglichkeit Herauffahren Herauffahrenkönnen Herauffahrmöglichkeit Herstellung Herstellung trotz Planabweichung Herstellung, endgültige, Grunderwerb Hinterlieger, Wegdenkenstheorie Hinterlieger, einheitliche Grundstücksnutzung Hinterlieger, schutzwürdige Erwartung Hinterliegergrundstück nicht gefangenes Hinterliegergrundstück, Annahme des Erschlossenseins Hinterliegergrundstück, Bauzaun Hinterliegergrundstück, Grundsätze in 2015 Hinterliegergrundstück, schuldrechtliches Durchfahrtverbot Historische Straße, Erschließungsfunktion Höhe Erschließungsbeitrag Immissionsschutzanlagen, Satzungsbeispiele Immissionsschutzanlagen, Schallschutzwand KAG-Änderung 2014 Klarstellungssatzung Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB Kommunale Eigengesellschaft als „Dritter“ Kosten für Entwässerungseinrichtung Kosten für externe Beitragsberechnung und –erstellung Kreisstraße, Ortsdurchfahrt Kreisverkehr, Beitragfähigkeit der Herstellungskosten Landwirtschaftliches Grundstück, Stundung Letzte Rechnung Letzte Unternehmerrechnung Lärmschutzanlage Merkmale der endgültigen Herstellung Messtoleranzen Missbilligungsgrenze Mustersatzung des Bay. Gemeindetags Nacherhebung, Verwirkung Nachträglicher Bplan Natürliche Betrachtungsweise Nichtiger Ablösungsvertrag Novelle 2013 Nutzungsart Nutzungsartzuschlag s. Artzuschlag Ortsabrundungssatzung Ortsdurchfahrt einer Kreisstraße Parkbuchten Parkbuchten Grunderwerb Parkplätze, öffentliche Planabweichungsentscheidung, Zuständigkeit Planerfordernis Prioritätsgrundsatz bei Immissionsschutzanlagen Rechnung Grundbuchamt Regimeentscheidung Rückabwicklung eines Ablösungsvertrags Rückabwicklung, Städtebaulicher Vertrag Satzungsmuster des Bay. Gemeindetags Schallschutzwand Schulgrundstück, übergroßes Schutz aus dem Erwerb eines Grundstücks als voll erschlossen Stichstraße, Wendehammer Stilblüten zum Fasching Straßenausbau, Stichstraße Straßenausbau, Wendehammer Straßenausbau, beitragsfähiger Aufwand Straßenausbaubeitragsrecht Straßenausbaubeitragsrecht, Wiederkehrende Beiträge Straßenkostensicherung Straßenreparatur mittels Hand- und Spanndiensten Straßenreparatur mittels Privatfinanzierung Straßenverlängerung über den Bplan hinaus Stundung, Wegfall der Voraussetzungen Städtebaulicher Vertrag Städtebaulicher Vertrag, Rückabwicklung Stützmauern, Beitragsfähigkeit Teilstrecke Teilstreckenausbau versus Abschnittsbildung Tiefe eines Grundstücks Tiefenbegrenzung Tiefenbegrenzung in der Erschließungsbeitragssatzung Tiefenbegrenzungssatzung Umlegungsverfahren, Vorausleistungen Veranlasserprinzip bei Immissionsschutzanlagen Verjährung Verjährung des Erstattungsanspruchs Vermessung fehlerhafte Verpflichtung zum Erlass eines Erschließungsbeitragsbescheids Vertrauensschutz Verzicht Vorausleistung Vorausleistung bei laufenden Umlegungsverfahren Vorausleistung, natürliche Betrachtungsweise Vorausleistung, zurückgezahlte, Zinsen Vorausleistungsbescheid Wechsel im Eigentum Wegdenkenstheorie Wendehammer Wendehammer, Erforderlichkeit Wendeplatte, Erforderlichkeit Wiederkehrende Beiträge Wirtschaftliche Grundstückeinheit Zeitlicher Rahmen für die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage Zeitpunkt Fristbeginn Zinsen für zurückgezahlte Vorausleistung Zugänglichkeit kommunale Eigengesellschaft nicht gefangenes Hinterliegergrundstück rechtsmissbräuchliche Übertragung eines Grundstücks technische Herstellung einer Anbaustraße Übertragung „Dritter“ i.S.v. § 124 Abs. 1 BauGB