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Basiswissen

Der Einmaligkeitsgrundsatz
Erschließungsbeitrag: Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz
Die von Anfang an rechtswidrige Stundung nach § 135 Abs. 4 BauGB und ihre Folgen
Beginn der Festsetzungsverjährungsfrist: Kann die Honorarrechnung eines Ingenieurbüros die maßgebliche letzte Rechnung sein?
Bedeutung des Eingangs der letzten Rechnung für die Herstellung der Erschließungsanlage und das Entstehen der sachlichen Beitragspflicht
Endgültige Herstellung und Bauprogramm
 

Expertenwissen

Erschließungsbeitragsbescheid für ein Außenbereichsgrundstück: Bindungswirkung für die bauplanungsrechtliche Beurteilung eines Bauvorhabens?

Welche Anlage erschließt das Grundstück? Das ist nicht immer einfach zu beantworten – z.B. dann nicht, wenn ein Vorhaben- und Erschließungsplan mit Durchführungsvertrag, eine Privatstraße und eine Hinterliegerproblematik zusammentreffen.
Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten
Naturschutzrechtliche Kostenerstattung versus Erschließungsbeitrag für die Herstellung einer öffentlichen Grünanlage
Ablösevertrag: Darf die Gemeinde nachfordern, wenn der Ablösebetrag zu niedrig war?
 

Prüfe Dein Wissen

Rechnerische Teilung eines übergroßen Grundstücks
Schulgrundstück: Erschlossensein, Eckermäßigung, Gewerbezuschlag
§  125 Abs. 3 BauGB - Rechtmäßigkeit der Herstellung
Ausbau vorhandener Straßen, historische Straße
Erschlossene Grundstücke
2. Gehweg beitragsfähig?
 

Gesetzgebung

Peter Läpple

Autor des Matloch/Wiens Erschließungsbeitragsrecht und ehem. Vorsitzender Richter am BayVGH wurde von Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann zum stellvertretenden Vorsitzenden der Härtefallkommission berufen.

Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz: Wichtige Änderungen der Rechtslage

Härteausgleich Straßenausbaubeitrag  Art. 19a BayKAG
Bayern - Erschließungsbeitragsrechtliche Vorschriften sind von einer aktuellen Änderung des Bayer. Kommunalabgabengesetz betroffen.

Straßenausbaubeitrag: Erstattungsantrag gegenüber Freistaat Bayern, Veranschlagung von Straßenbauarbeiten im Verwaltungshaushalt
25.08.2022
A_2019-03-06_Text des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes
15.08.2022
A_2020-09-17_Kann eine Stichstraße unter 100 Metern selbstständig sein?
15.08.2022
Ablöseverträge nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern
15.08.2022
Anlagenabgrenzung bei fehlender Anbaubestimmung einer Teilstrecke
15.08.2022
Antrag auf Rücknahme eines bestandskräftigen Erschließungsbeitragsbescheids
15.08.2022
Beitragserhebungsausschlussfrist nach dem Eintritt der Vorteilslage
15.08.2022
Beitragspflichtigkeit und Bebaubarkeit eines Hinterliegergrundstücks
15.08.2022
C_2020-01-08_Stellen Zahlungen eines Dritten aus Kostenübernahmevereinbarungen eine anderweitige Deckung dar?
15.08.2022
D1_2020-12-02_Baden-Württemberg: Kommunalabgabengesetz geändert
15.08.2022
D_2020-04-14Beitrag zu niedrig festgesetzt – trotzdem Aufhebung des Bescheids?
15.08.2022
Endgültige Herstellung und Bauprogramm
15.08.2022
Endgültige Herstellung und Bauprogramm
15.08.2022
Erledigung des Vorausleistungsbescheids durch den Erlass des endgültigen Beitragsbescheids
15.08.2022
Erschließungsbeitrag und Kostenerstattung für Ausgleichsmaßnahmen
15.08.2022
G_2019-06-24_Erschließungsvertrag kann zu einer von der natürlichen Betrachtungsweise abweichenden Anlagenabgrenzung führen
15.08.2022
H_2017-09-08_Rechnerische Teilung eines übergroßen Grundstücks
15.08.2022
H_2020-03-19_Straßenausbaubeitrag: Erreichbarkeitsanforderungen bei Gewerbegrundstücken
15.08.2022
I_2019-06-03_Der Grundsatz der konkreten Vollständigkeit der Verteilungsregelung
15.08.2022
K_2019-08-01_Verjährungshöchstfrist und Eintritt der Vorteilslage
15.08.2022
K_2021-08-19_Eingang der letzten Rechnung: Bedeutung für die Herstellung der Erschließungsanlage und das Entstehen der sachlichen Beitragspflicht
15.08.2022
K_2022-01-20_Beginn der Festsetzungsverjährungsfrist: Kann die Honorarrechnung eines Ingenieurbüros die maßgebliche „letzte Rechnung“ sein?
15.08.2022
Rückwirkendes Entfallen verwirkter Säumniszuschläge
15.08.2022
Stundung für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke – Wegfall der Stundungsvoraussetzungen
15.08.2022
T_2020-06-24_Straßenausbaubeitragsrecht: Erneuerung einer Straße nach Ablauf der Nutzungsdauer im Teilstreckenausbau aufgrund eines Wasserrohrbruchs.
15.08.2022
Verjährungshöchstfrist und Eintritt der Vorteilslage
15.08.2022
Verjährungshöchstfrist und Eintritt der Vorteilslage
15.08.2022
Verjährungshöchstfrist und Eintritt der Vorteilslage
15.08.2022
Verjährungshöchstfrist und Eintritt der Vorteilslage
15.08.2022
Verjährungshöchstfrist und Eintritt der Vorteilslage
15.08.2022
Verjährungshöchstfrist und Eintritt der Vorteilslage
15.08.2022
Verjährungshöchstfrist und Eintritt der Vorteilslage
15.08.2022
Verwirkung der Beitragserhebung wegen Inaussichtnahme eines Erschließungsvertrages
15.08.2022
Vorlage-EBR-Artikel
15.08.2022
Vorlage-EBR-Artikel
15.08.2022
Vorlage-EBR-Artikel
15.08.2022

Prüfe Dein Wissen

Vorlage-EBR-Artikel
15.08.2022

Erschlossen ist ein Grundstück, wenn ihm die Anlage in erschließungsbeitragsrechtlich relevanter Weise, d.h. in einer auf die bauliche, gewerbliche oder vergleichbare Nutzbarkeit der Grundstücke gerichteten Funktion, die Zugänglichkeit vermittelt. Wann das bei einem Hinterliegergrundstück der Fall ist, ist nicht immer einfach zu beurteilen.

 
Vorlage-EBR-Artikel
15.08.2022
Vorlage-EBR-Artikel
15.08.2022

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Vorlage-EBR-Artikel
15.08.2022
Vorlage-EBR-Artikel
15.08.2022
Vorlage-EBR-Artikel
15.08.2022
Wiederaufgreifen eines rechtswidrigen, aber bestandskräftigen Beitragsbescheids
15.08.2022
Z2_2016-03-08_Ausbau vorhandener Straßen, historische Straße
15.08.2022
Z2_2019-07-08_Härteausgleich im Straßenausbaubeitragrecht
15.08.2022
Z2_2020-11-11_Bescheid ersetzt, ergänzt oder geändert: neue Klage erforderlich?
15.08.2022
Ablösevertrag: Darf die Gemeinde nachfordern, wenn der Ablösebetrag zu niedrig war?
08.08.2022
Vorlage-EBR-Artikel
26.07.2022
2022_07_04_Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz: Wichtige Änderungen der Rechtslage
04.07.2022
2022-06-16_Erschließungsbeitragsbescheid für ein Außenbereichsgrundstück
16.06.2022
Härteausgleich Straßenausbaubeitrag Art. 19a BayKAG
30.05.2022
K_2022_05_12_Erschließungsbeitrag: Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz
10.05.2022
Q_2022_04_25_Die von Anfang an rechtswidrige Stundung nach § 135 Abs. 4 BauGB und ihre Folgen
25.04.2022
A_2022_04_07_Welche Anlage erschließt das Grundstück?
06.04.2022
Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten
17.03.2022
Vorlage-EBR-Artikel
03.03.2022
Naturschutzrechtliche Kostenerstattung versus Erschließungsbeitrag für die Herstellung einer öffentlichen Grünanlage
02.03.2022
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H_2022-02-14_Streitfall Abgrenzung Innenbereich/Außenbereich
10.02.2022

Grundstücke oder Grundstücksteile, die zum baurechtlichen Außenbereich (§ 35 BauGB) gehören, sind hingegen nicht erschlossen. Darüber, wo der unbeplante Innenbereich aufhört und der Außenbereich beginnt, kann man sich jedoch – bekanntermaßen – trefflich streiten.

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H_2019-02-11_Erschlossensein eines gefangenen Hinterliegers
11.02.2019

Hinterlieger: Das BVerwG definiert den Begriff der unterwertigen gemeinsamen Nutzung zweier Grundstücke.

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M_2019-03-01_Persönliche Beitragspflicht bei missbräuchlicher Grundstücksteilung
11.02.2019

Wenn ein einheitliches Grundstück vor dem Entstehen der Beitragspflicht geteilt wird, stellen sich zwei Fragen: ist diese Teilung rechtsmissbräuchlich? Und wenn ja, wer ist beitragspflichtig?

Vorlage-EBR-Artikel
11.02.2019
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P_2019-01-24_Anspruch auf Übereignung von Grundstücksflächen aus einem Erschließungsvertrag
06.09.2016

Was genau ist ein "echter" Erschließungsvertrag?

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V_2019-01-07_Eigenbeteiligung der Kommune in der Straßenausbaubeitragssatzung
06.09.2016

Der Kläger meint hier, der Vorauszahlungsbescheid habe keine tragfähige Rechtsgrundlage, weil die Ausbaubeitragssatzung der Gemeinde (Beklagten) unwirksam sei.